Dornburger Haushalt steht, Steuern steigen

Kein Meisterwerk, aber unter den gegebenen Umständen wohl das beste Erreichbare: Mit diesem gemeinsamen Fazit stimmten gestern Abend CDU und SPD dem Dornburger Haushalt 2012 zu. In den vorausgegangenen Beratungen hatte es nur geringe Veränderungen gegenüber dem Entwurf von Bürgermeister Andreas Höfner gegeben: Kleinere Einsparungen haben sich auf rund 35.000 Euro summiert, so dass Defizit leicht auf 414.000 Euro sinkt. Zustimmung gab es auch dafür, die Hebesätze der Grundsteuern um 20 Punkte auf 275 (Grundsteuer A) und 265 (Grundsteuer B) anzuheben. Die Gewerbesteuer wurde leicht um fünf auf 325 Prozentpunkte angehoben.
Anders als die beiden größeren Fraktionen lehnte die FWG den Haushalt ab. Sie forderte, dass die Gemeinde beim Land Hessen auf höhere Zuschüsse für die Kanalsanierung pocht, dass weniger für neue Bauhof-Fahrzeuge ausgegeben wird, die 85.000 Euro zur Dorfkernbelebung gestrichen werden. Zudem möchte die FWG den neuen Hilfspolizisten nicht einstellen, für den insgesamt 60.000 Euro vorgesehen sind.

Außerdem setzte sich die CDU mit ihrem Vorschlag durch, auf dem alten Friedhof am Frickhöfer Ortsausgang einen Friedwald einzurichten. Die SPD hatte sich einen zentraleren Standort gewünscht, die FWG das Vorhaben als zu teuer vollständig abgelehnt. Auf Antrag der FWG wird die Gemeinde in Zukunft Fahrzeuge mit Werbeaufdrucken versehen lassen, sofern sich das nicht aus Sicherheitsgründen ausschließt. Außerdem gab es quer durch die Fraktionen Unzufriedenheit mit der Jugendpflege in der Gemeinde. Die Jugendpflegerin kümmere sich zu sehr um Freizeitangebote für unproblematische Jugendliche, greife aber zu wenig ein, wo es echte Probleme gebe, lautete die Kritik von mehreren Gemeindevertretern. Nach einer längeren Debatte über die richtige Form eines Dialogs soll nun ein nichtöffentliches Gespräch mit der Jugendpflegerin stattfinden.

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